Aktuelles
Niederösterreich

Spenger: „Schwarz-Blau verweigert erneut klare Entscheidung zum Erhalt der Notarztstützpunkte!“

19.11.2026

 

„Es ist mittlerweile ein trauriges Ritual im NÖ Landtag: Immer wenn ÖVP und FPÖ über den Erhalt von Notarztstützpunkten entscheiden sollen, greifen sie reflexartig zum parlamentarischen Verwässerungstrick mittels §34-Antrag“, kritisiert SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger.

Nach Retz, Waidhofen an der Ybbs und Ybbs-Persenbeug stehen heute die Standorte Hainburg, Klosterneuburg, Pöggstall, Purkersdorf und Raabs an der Thaya im Mittelpunkt. „Mit unserem neuerlichen Abänderungsantrag stellen wir Schwarz-Blau vor die Nagelprobe: Stehen sie zum Erhalt dieser Standorte oder lassen sie auch die Menschen und Gemeindevertreter in diesen Regionen ratlos zurück? Unsere Haltung ist klar: Keine Schließung ohne tatsächlich funktionierenden, nachweislich mindestens gleichwertigen Ersatz! Die Sicherheit der Menschen darf keine Frage der Postleitzahl sein“, so Spenger weiter.

„Selbst ÖVP-Innenminister Karner setzt bei der Reform des Polizeidienstzeitmanagements auf eine Pilotregion, um Änderungen zunächst in der Praxis zu erproben. Nur ÖVP und FPÖ in Niederösterreich wollen gleich elf Notarztstützpunkte schließen, ohne dass die vorgesehenen Ersatzmaßnahmen ausreichend vorhanden und erprobt sind. Was bei der Polizei selbstverständlich ist, muss erst recht bei der lebensrettenden Notfallversorgung gelten: Zuerst erproben, dann evaluieren und erst danach entscheiden! Keine Schließung ohne nachweislich mindestens gleichwertigen Ersatz“, stellt Spenger abschließend klar.

 

„Es ist mittlerweile ein trauriges Ritual im NÖ Landtag: Immer wenn ÖVP und FPÖ über den Erhalt von Notarztstützpunkten entscheiden sollen, greifen sie reflexartig zum parlamentarischen Verwässerungstrick mittels §34-Antrag“, kritisiert SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger.

Nach Retz, Waidhofen an der Ybbs und Ybbs-Persenbeug stehen heute die Standorte Hainburg, Klosterneuburg, Pöggstall, Purkersdorf und Raabs an der Thaya im Mittelpunkt. „Mit unserem neuerlichen Abänderungsantrag stellen wir Schwarz-Blau vor die Nagelprobe: Stehen sie zum Erhalt dieser Standorte oder lassen sie auch die Menschen und Gemeindevertreter in diesen Regionen ratlos zurück? Unsere Haltung ist klar: Keine Schließung ohne tatsächlich funktionierenden, nachweislich mindestens gleichwertigen Ersatz! Die Sicherheit der Menschen darf keine Frage der Postleitzahl sein“, so Spenger weiter.

„Selbst ÖVP-Innenminister Karner setzt bei der Reform des Polizeidienstzeitmanagements auf eine Pilotregion, um Änderungen zunächst in der Praxis zu erproben. Nur ÖVP und FPÖ in Niederösterreich wollen gleich elf Notarztstützpunkte schließen, ohne dass die vorgesehenen Ersatzmaßnahmen ausreichend vorhanden und erprobt sind. Was bei der Polizei selbstverständlich ist, muss erst recht bei der lebensrettenden Notfallversorgung gelten: Zuerst erproben, dann evaluieren und erst danach entscheiden! Keine Schließung ohne nachweislich mindestens gleichwertigen Ersatz“, stellt Spenger abschließend klar.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

News
SPÖ Payerbach-Reichenau

Generalversammlung der Hauskrankenpflege Payerbach

Am 6. November fand im Gasthof Kobald die Generalversammlung der Hauskrankenpflege Payerbach statt. Bei dieser wurde die Wichtigkeit dieses Vereins hervorgehoben und den MitarbeiterInnen für ihren Einsatz und ihre Arbeit gedankt.
Mehr erfahren
News
SPÖ Payerbach-Reichenau

SPÖ-Erfolg: Verdreifachung des Pendlereuros bringt mehr Geld für Pendlerinnen und Pendler

Seit 1. Jänner 2026 wurde der Pendlereuro von bisher 2 auf 6 Euro pro Kilometer der einfachen Wegstrecke zwischen Wohnung und Arbeitsstätte verdreifacht. Damit profitieren insbesondere jene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die täglich längere Arbeitswege zurücklegen, von einer spürbaren steuerlichen Entlastung. Die Erhöhung kommt nicht nur Autofahrerinnen und Autofahrern zugute, sondern auch jenen, die öffentliche Verkehrsmittel wie Bahn oder Bus nutzen – sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Der Pendlereuro wird direkt von der errechneten Steuer abgezogen und sorgt somit für mehr Geld im Börserl. Um nochmals auf diesen wichtigen Erfolg der SPÖ aufmerksam zu machen, starteten GGR Franz Perner und GRin Renate Buchner eine Verteilaktion beim Bahnhof Payerbach.
Mehr erfahren
News
SPÖ Payerbach-Reichenau

Vereineturnier in der Stocksporthalle Schmidsdorf

UP Unser Payerbach SPÖ & Unabhängige nahmen iam 17. Oktober zum ersten Mal beim Vereineturnier in der Stocksporthalle Schmidsdorf teil. Mit viel Freude und Enthusiasmus zeigten wir für’s erste Mal eine gute Leistung Ein Dankeschön an die Organisation des Turniers.
Mehr erfahren
News
SPÖ Payerbach-Reichenau

Generalversammlung der Hauskrankenpflege Payerbach

Am 6. November fand im Gasthof Kobald die Generalversammlung der Hauskrankenpflege Payerbach statt. Bei dieser wurde die Wichtigkeit dieses Vereins hervorgehoben und den MitarbeiterInnen für ihren Einsatz und ihre Arbeit gedankt.
Zum Termin
News
SPÖ Payerbach-Reichenau

SPÖ-Erfolg: Verdreifachung des Pendlereuros bringt mehr Geld für Pendlerinnen und Pendler

Seit 1. Jänner 2026 wurde der Pendlereuro von bisher 2 auf 6 Euro pro Kilometer der einfachen Wegstrecke zwischen Wohnung und Arbeitsstätte verdreifacht. Damit profitieren insbesondere jene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die täglich längere Arbeitswege zurücklegen, von einer spürbaren steuerlichen Entlastung. Die Erhöhung kommt nicht nur Autofahrerinnen und Autofahrern zugute, sondern auch jenen, die öffentliche Verkehrsmittel wie Bahn oder Bus nutzen – sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Der Pendlereuro wird direkt von der errechneten Steuer abgezogen und sorgt somit für mehr Geld im Börserl. Um nochmals auf diesen wichtigen Erfolg der SPÖ aufmerksam zu machen, starteten GGR Franz Perner und GRin Renate Buchner eine Verteilaktion beim Bahnhof Payerbach.
Zum Termin
News
SPÖ Payerbach-Reichenau

Vereineturnier in der Stocksporthalle Schmidsdorf

UP Unser Payerbach SPÖ & Unabhängige nahmen iam 17. Oktober zum ersten Mal beim Vereineturnier in der Stocksporthalle Schmidsdorf teil. Mit viel Freude und Enthusiasmus zeigten wir für’s erste Mal eine gute Leistung Ein Dankeschön an die Organisation des Turniers.
Zum Termin